AGB´s (2018)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma MPCA Solutions GmbH
Stand 30. Juni 2018 

(AGB pdf-Download)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten Sie auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit als sie nicht zwingenden Bestimmungen des ersten Hauptstückes des Konsumentenschutzgesetzes, BGBl 140/1979in der jeweils geltenden Fassung widersprechen. Personenbezogene Ausdrücke umfassen Frauen und Männer gleichermaßen..

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in vollem Umfang insoweit, als die Vertragsparteien nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart haben und stellen eine Rahmenvereinbarung für künftige Rechtsgeschäfte dar. Diese AGB gelten daher auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn, von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu, von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.

Leistungsumfang
Grundlage der Leistungserbringung ist der qualitative und quantitative Leistungsbedarf des Kunden, wie er auf Grundlage der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen ermittelt wurde. Machen neue oder ergänzende Anforderungen des Kunden eine Änderung der Dienstleistungen bzw. der eingesetzten Technologie erforderlich, werden wir über seinen Wunsch ein entsprechendes Angebot unterbreiten. Leistungen, die vom Kunden über den jeweils vereinbarten Leistungsumfang hinaus in Anspruch genommen werden, sind nach tatsächlichem Personal-und Sachaufwand nach unseren jeweils gültigen Stundensätzen zu vergüten. Dazu zählen insbesondere Leistungen außerhalb unserer üblichen Geschäftszeiten (Mo bis Do 9h-18h, Fr 9-13h), das Analysieren und Beseitigen von Störungen und Fehlern, die durch unsachgemäße Handhabung oder Bedienung durch den Kunden oder sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände entstanden sind. Ebenso sind Schulungsleistungen grundsätzlich nicht in den Dienstleistungen enthalten und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Änderungen in den Arbeitsabläufen beim Kunden, die Änderungen in den von uns zu erbringenden Dienstleistungen verursachen können, bedürfen der vorherigen Abstimmung mit uns hinsichtlich ihrer technischen und kommerziellen Auswirkungen. Wenn keine Beeinträchtigung der Dienstleistung zu erwarten ist, sind wir berechtigt, die zur Erbringung unserer Dienstleistungen eingesetzten Technologien nach freiem Ermessen zu ändern.

Preise
Alle von uns genannten Preise sind exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird daher die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet; beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale.

Sollten sich die Lohnkosten (aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen oder innerbetrieblicher Abschlüsse) oder andere, zur Leistungserfüllung notwendige Kosten (wie jene für Material, Lizenzen, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierungen usw.) verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Bei Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15% werden wir den Kunden davon unverzüglich verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.
Auftragsänderungen und Zusatzaufträge können jedenfalls zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.

Liefer-und Leistungsfristen
Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Liefer/Leistungsfrist mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
a.) Datum der Auftragsbestätigung;
b.) Datum der Erfüllung aller dem Kunden nach Vereinbarung obliegenden technischen, kaufmännischen und/oder finanziellen Voraussetzungen;
c.) Datum an dem wir eine vor Lieferung/Leistung zu leistende Anzahlung erhalten und/oder eine zu stellende Zahlungssicherheit eröffnet ist.

Die vereinbarte Liefer/Leistungsfrist kann – mit Ausnahme ausdrücklicher Fixgeschäfte – aus besonderen, wenngleich auch betriebsinternen Gründen im Einzelfall um 14 Tage überschritten werden, ohne dass der Kunde aus einer solchen Verzögerung Ansprüche gleich welcher Art ableiten kann.

Vertragsrücktritt
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sowie aus sonstigen wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Als wichtiger Grund gilt auch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines Konkursantrages mangels Masse.

Eigentumsvorbehalt
Jegliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs-oder Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten durchzuführen.

Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware weiterzuveräussern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräusserung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Fakturen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen, Sperre von Diensten
Die Zahlungen sind entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu leisten. Sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, sind jeweils von der Auftragssumme 50 Prozent bei Vertragsabschluss, 30 Prozent bei Lieferung und der Rest nach erfolgter Abnahme fällig.

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% pro Jahr zu verrechnen. Schadenersatzrechtliche Ansprüche auf den Ersatz höherer Zinsen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.

Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde.

Wenn das vereinbarte laufende Entgelt für Web-und/oder Mail-Hostingdienste, veeam cloud & service Providerdienste nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann MPCA den Zugang bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume. Jegliche Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden des Kunden ist ausgeschlossen.

Gewährleistung
Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.

Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt sechs Monate, für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen. Eine Wandlung des Vertrages oder eine Minderung des Entgelts kann der Kunde nur insoweit und nur dann verlangen, wenn die (gegebenenfalls mehrfache) Verbesserung des Mangels trotz einer schriftlich gesetzten mindestens 30-tägigen Nachfrist endgültig fehlschlägt. Ein Ersatz der Kosten für eine Mängelbeseitigung durch Dritte (Ersatzvornahme) ist ausgeschlossen.

Der Gewährleistungsanspruch des Kunden entsteht nur dann, wenn erkennbare Mängel anlässlich der Abnahme, sonstige später auftretende Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert erfolgen.

Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Wir übernehmen keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Montage, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse, unsachgemäße Bedienung, Verseuchung mit Computerviren, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.

Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn ohne unsere schriftliche Einwilligung der Kunde selbst oder ein nicht ausdrücklich ermächtigter Dritter an den Komponenten Änderungen oder Instandsetzungen vornimmt. Rechnungen hierfür werden nicht anerkannt. Durch gewährleistungspflichtige Arbeiten und Lieferungen wird die ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht verlängert.

Die Abwicklung von Gewährleistungsfällen erfolgt ausschließlich im Rahmen unseres Bring-In-Services.

Haftung
Unser Unternehmen haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden lediglich insoweit als uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und mittelbare Schäden – beispielsweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.

Schadenersatz für Daten- oder Softwarezerstörung erfolgt in jedem Fall nur, soweit der Kunde seinen Pflichten zum ordnungsgemäßen EDV-Betrieb (zB dokumentierte Datensicherung und Auslagerung in mindestens drei Generationen) nachgekommen ist.

Ist die Datensicherung ausdrücklich als Leistung vereinbart, so ist die Haftung für den Verlust von Daten auf den Aufwand beschränkt, der notwendig ist, um anhand vorhandener Sicherungskopien die verlorenen Daten auf der Anlage des Kunden wiederherzustellen; dies zudem begrenzt mit maximal EUR 10% der Auftragssumme je Schadenfall, maximal jedoch EUR 1.500,-.

Schadenersatzforderungen verjähren zwölf Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von Schaden und Schädiger Kenntnis hatte; längstens aber fünf Jahre nach Vertragsabschluss.

Aufrechnung, Forderungsabtretung
Eine Aufrechnung ist dem Kunden nur mit einer von uns anerkannten oder rechtskräftig gerichtlich festgestellten Gegenforderung gestattet. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

Datenschutz
Personenbezogene Daten werden von uns nur nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den österreichischen Datenschutzregelungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Näheres zum Umgang unseres Unternehmens mit Daten unserer Kunden ist unserer gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen, die im Nachhang zu diesen AGB abgelichtet und auf unserer Website unter https://www.mpca.solutions/index.php/datenschutz/datenschutz abrufbar ist.

Immaterialgüterrechte
Für Standardsoftwarekomponenten von Drittanbietern – gleich ob diese kostenpflichtig zugekauft oder bereits für den Kunden lizenziert sind – sowie Eigenkomponenten unseres Unternehmens, bei welchen wir Lizenzgeberin sind, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen und verpflichtet sich der Kunde diese einzuhalten und uns schad-und klaglos zu halten.

An Ausarbeitungen, Individualsoftwarekomponenten und individuell angefertigten Softwareanpassungen erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung des Entgeldes das nichtausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht zur weltweiten Benutzung der Komponenten in maschinenlesbarer Form sowie zur Vervielfältigung zum eigenen/firmeninternen Gebrauch. Kopien der Softwarekomponenten zu vertreiben ist dem Kunden keinesfalls gestattet.

Cloud Storage, MyNetCopy, Easyshare, FTP-Admin
Im Rahmen unserer Produkte Cloud Storage Service, MyNetCopy, Easyshare und FTP-Admin bieten wir die Möglichkeit Daten internetbasiert auch zu speichern und abzurufen. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass diese Services weder der ausschließlichen Speicherung von Kundendaten noch der Speicherung von Betriebs-und Geschäftsgeheimnissen dienen. Obgleich wir bemüht sind, die Speicher-und Zugangssicherheit dem Stand der Technik entsprechend umzusetzen, können weder der gänzliche oder teilweise Verlust der Daten, der jederzeitige uneingeschränkte Zugang zum Service noch der unerlaubte Zugriff durch Dritte gänzlich ausgeschlossen werden und wird insoweit jede Haftung ausgeschlossen.

Dem Kunden ist die Abspeicherung rechtswidriger Inhalte im Rahmen dieser Services ausdrücklich untersagt und hält der Kunde die die MPCA Solutions GmbH für diesen Fall schad-und klaglos.

Rundum-Sorglos-Paket
Im Rahmen des Rundum-Sorglos-Paketes bieten wir ein schlankes, einmonatiges Wartungspaket zu einem attraktivem Paketpreis, welcher im Voraus zu bezahlen ist; durch Eingang der Kundenzahlung wird der einmonatige Wartungszeitraum in Gang gesetzt; die Wartungsvereinbarung endet nach Ablauf eines Monats automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es steht uns frei, dem Kunden durch Übersendung einer Rechnung den Abschluss eines weiteren – wiederum einmonatigen – Paketes anzubieten. Durch Zahlung/Überweisung des Rechnungsbetrages kann der Kunde dieses Angebot zu den bisherigen Konditionen annehmen. Durch den Abschluss – selbst unmittelbar aufeinander folgender – Wartungspakete entsteht kein Dauerrechtsverhältnis.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Stockerau; es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 wird ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit das Rechtsgeschäft nicht dem KSchG unterliegt, wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in 2100 Korneuburg vereinbart.

Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
Widerrufsrecht:
Bei Verbrauchergeschäften kann der Kunde einen im Fernabsatz oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen kündigen. Das Rücktrittsrecht besteht unter anderem nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 18 Abs 1 Z 3 FAGG), wie beispielsweise individuell zusammengestellte PC-Systeme, bei Dienstleistungen, wenn auf ausdrückliches Verlangens des Verbrauchers und einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechtes bei vollständiger Vertragserfüllung noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde (§ 18 Abs 1 Z 1 FAGG). Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert wird, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 18 Abs 1 Z 8 FAGG).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

MPCA Solutions GmbH
(FN 328664f des LG Korneuburg)
2000 Stockerau, Dr. Fuchsgasse 4/5/10
fon +43 676 / 844 11 33 11
fax +43 1 / 25 330 333 647
mail: info@mpca.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB eines mit der Post versandten Briefes, eines Telefaxes oder eines E Mails) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
b) Sie haben allenfalls erhaltene Urkunden und Dokumente unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Urkunden oder Dokumente vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
c) Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
d) Bei Kaufverträgen sind wir berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten oder der Kunde uns einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat;

Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

MPCA Solutions GmbH
(FN 328664f des LG Korneuburg)
2000 Stockerau, Dr. Fuchsgasse 4/5/10
fon +43 676 / 844 11 33 11
fax +43 1 / 25 330 333 647
mail: info@mpca.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung/Lieferung von …………………………………………..
Erhalten am ……………………………………
Name des/der Verbraucher(s) ………………………………………………..
Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………… …,
am … …

Unterschrift des/der Verbraucher(s)