+43 676 844 11 33 11         support@mpca.at         Maps       de

AGB´s


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma MPCA Solutions GmbH
Stand 01. Jänner 2013 

(AGB pdf-Download)

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten Sie auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit als sie nicht zwingenden Bestimmungen des ersten Hauptstückes des Konsumentenschutzgesetzes, BGBl 140/1979 in der jeweils geltenden Fassung widersprechen.

 

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in vollem Umfang insoweit, als die Vertragsparteien nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart haben und stellen eine Rahmenvereinbarung für künftige Rechtsgeschäfte dar.

Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu, von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.

Rücktrittsrecht für Verbraucher im Fernabsatz
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und ist der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (wie Telefon, Brief, Fax, e-mail, Bestellformular oder Web-Formular) zustande gekommen, kann er ohne Angaben von Gründen binnen einer Frist von 7 Werktagen vom geschlossenen Vertrag oder der abgegebenen Vertragserklärung zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses; wobei es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Im Falle des Vertragsrücktrittes findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises/Werklohns nur Zug um Zug gegen Rückstellung der empfangenen Leistungen statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, der überdies verpflichtet ist, ein angemessenes Entgeld für eine Benützung einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Wertminderung zu bezahlen.

Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wurde; bei Verträgen über Waren (einschließlich Software-Produkten) die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder auf deren persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden sowie generell nicht für Software, die entsiegelt wurde.

Preise
Alle von uns genannten Preise sind exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird daher die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet; beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale.

Sollten sich die Lohnkosten (aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen oder innerbetrieblicher Abschlüsse) oder andere, zur Leistungserfüllung notwendige Kosten (wie jene für Material, Lizenzen, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierungen usw.) verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Bei Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15% werden wir den Kunden davon unverzüglich verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.

Auftragsänderungen und Zusatzaufträge können jedenfalls zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.


Lieferfrist
Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Lieferfrist mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:

  1. Datum der Auftragsbestätigung;
  2. Datum der Erfüllung aller dem Kunden nach Vereinbarung obliegenden technischen, kaufmännischen und/oder finanziellen Voraussetzungen;
  3. Datum an dem wir eine vor Lieferung zu leistende Anzahlung erhalten und/oder eine zu stellende Zahlungssicherheit eröffnet ist.

Die vereinbarte Lieferfrist kann – mit Ausnahme ausdrücklicher Fixgeschäfte – aus besonderen, wenngleich auch betriebsinternen Gründen im Einzelfall um 14 Tage überschritten werden, ohne dass der Kunde aus einer solchen Verzögerung Ansprüche gleich welcher Art ableiten kann.

Vertragsrücktritt
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sowie aus sonstigen wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Als wichtiger Grund gilt auch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines Konkursantrages mangels Masse.

Eigentumsvorbehalt
Jegliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs-oder Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten durchzuführen.

Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware weiterzuveräussern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräusserung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Fakturen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.


Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen, Sperre von Diensten
Die Zahlungen sind entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu leisten. Sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, sind jeweils von der Auftragssumme 50 Prozent bei Vertragsabschluss, 30 Prozent bei Lieferung und der Rest nach erfolgter Abnahme fällig.

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 14% pro Jahr zu verrechnen. Schadenersatzrechtliche Ansprüche auf den Ersatz höherer Zinsen werden hiedurch nicht beeinträchtigt.

Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde.

Wenn das vereinbarte Entgelt für Web-und/oder Mail-Hostingdienste nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann MPCA den Zugang bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume. Jegliche Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden des Kunden ist ausgeschlossen.


Gewährleistung
Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.

Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt sechs Monate, für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen. Eine Wandlung des Vertrages oder eine Minderung des Entgelts kann der Kunde nur insoweit und nur dann verlangen, wenn die (gegebenenfalls mehrfache) Verbesserung des Mangels trotz einer schriftlich gesetzten mindestens 30-tägigen Nachfrist endgültig fehlschlägt. Ein Ersatz der Kosten für eine Mängelbeseitigung durch Dritte (Ersatzvornahme) ist ausgeschlossen.

Der Gewährleistungsanspruch des Kunden entsteht nur dann, wenn erkennbare Mängel anlässlich der Abnahme, sonstige später auftretende Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert erfolgen.

Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Wir übernehmen keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Montage, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse, unsachgemäße Bedienung, Verseuchung mit Computerviren, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.

Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn ohne unsere schriftliche Einwilligung der Kunde selbst oder ein nicht ausdrücklich ermächtigter Dritter an den Komponenten Änderungen oder Instandsetzungen vornimmt. Rechnungen hiefür werden nicht anerkannt. Durch gewährleistungspflichtige Arbeiten und Lieferungen wird die ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht verlängert.

Die Abwicklung Gewährleistungsfällen erfolgt ausschließlich im Rahmen unseres Bring-In-Services.

Schadenersatz
Unser Unternehmen haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden lediglich insoweit als uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.

Schadenersatz für Daten- oder Softwarezerstörung erfolgt in jedem Fall nur, soweit der Kunde seinen Pflichten zum ordnungsgemäßen EDV-Betrieb (zB dokumentierte Datensicherung und Auslagerung in mindestens drei Generationen) nachgekommen ist.

Schadenersatzforderungen verjähren zwölf Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von Schaden und Schädiger Kenntnis hatte; längstens aber fünf Jahre nach Vertragsabschluss.

Aufrechnung, Forderungsabtretung
Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

Datenschutz
Entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Erfüllung des jeweiligen Vertrages Namen, Berufe (Branche), Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie Zahlungsmodalitäten unserer Kunden zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist.

Immaterialgüterrechte
Für Standardsoftwarekomponenten von Drittanbietern – gleich ob diese kostenpflichtig zugekauft oder bereits für den Kunden lizenziert sind – sowie Eigenkomponenten unseres Unternehmens, bei welchen wir Lizenzgeberin sind, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen und verpflichtet sich der Kunde diese einzuhalten und uns schad-und klaglos zu halten.

An Ausarbeitungen, Individualsoftwarekomponenten und individuell angefertigten Softwareanpassungen erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung des Entgeldes das nicht übertragbare Recht zur weltweiten Benutzung der Komponenten in maschinenlesbarer Form sowie zur Verfielfäligung zum eigenen/firmeninternen Gebrauch. Kopien der Softwarekomponenten zu vertreiben ist dem Kunden keinesfalls gestattet.

Cloud Storage
Im Rahmen unseres Cloud Storage Servieces bieten wir die Möglichkeit Daten internetbasiert zu speichern, zu bearbeiten und abzurufen. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass dieses Service weder der ausschließlichen Speicherung von Kundendaten noch der Speicherung von Betriebs-und Geschäftsgeheimnissen dient. Obgleich wir bemüht sind, die Speicher-und Zugangssicherheit dem Stand der Technik entsprechend umzusetzen, können weder der gänzliche oder teilweise Verlust der Daten, der jederzeitige uneingeschränkte Zugang zum Service noch der unerlaubte Zugriff durch Dritte gänzlich ausgeschlossen werden und wird insoweit jede Haftung ausgeschlossen.

Dem Kunden ist die Abspeicherung rechtswidriger Inhalte im Rahmen des Cloud Storage Servive ausdrücklich untersagt und hält der Kunde die MPCA Solutions GmbH für diesen Fall schad-und klaglos.

Rundum-Sorglos-Paket
Im Rahmen des Rundum-Sorglos-Paketes bieten wir ein schlankes, einmonatiges Wartungspaket zu einem attraktivem Paketpreis, welcher im Voraus zu bezahlen ist; durch Eingang der Kundenzahlung wird der einmonatige Wartungszeitraum in Gang gesetzt; die Wartungsvereinbarung endet nach Ablauf eines Monats automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es steht uns frei, dem Kunden durch Übersendung einer Rechnung den Anschluss eines weiteren – wiederum einmonatigen – Paketes anzubieten. Durch Zahlung/Überweisung des Rechnungsbetrages kann der Kunde dieses Angebot zu den bisherigen Konditionen annehmen. Durch den Abschluss – selbst unmittelbar aufeinander folgender – Wartungspakete entsteht kein Dauerrechtsverhältnis.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Stockerau; es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Soweit das Rechtsgeschäft nicht dem KSchG unterliegt, wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in 2100 Korneuburg vereinbart.

 

Kontaktinformationen

  • Dr. Fuchsgasse 4/5/10
      2000 Stockerau
  • (+43) 676  844  11  33  11
  • (+43) 1  25  300  333  647
  • Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
  • www.mpca.solutions
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen